Lösung

Dem Architekten steht die Vergütung nach den Mindestsätzen der HOAI zu.

Gemäß § 7 Abs. 3 HOAI können die Vertragsparteien eine Vergütung schriftlich vereinbaren, die die Mindestsätze der HOAI unterschreitet. Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, stellt die Unterschreitung der Mindestsätze einen Ausnahmefall dar, der nur bei Vorlage von gewissen Umständen gerechtfertigt ist. Eine Mindestsatzunterschreitung ist nach Ansicht des Bundesgerichtshofes nur zulässig, wenn das Vertragsverhältnis sich von den übrigen Vertragsverhältnissen derart unterscheidet, dass ein unter den Mindestsätzen liegendes Honorar angemessen ist.

Ein solcher Fall liegt vor, wenn die Leistung des Architekten von einem äußerst geringen Aufwand ist oder bei engen Beziehungen zwischen den Vertragsparteien in rechtlicher, wirtschaftlicher, sozialer oder persönlicher Art. Ebenfalls kann eine Mindestsatzunterschreitung angemessen sein, wenn die verwendete Planung für mehrere Bauvorhaben gleicher Art, unverändert verwendet werden kann. Umstände, die einen dieser Fälle begründen würden, lagen nicht vor, sodass eine Mindestsatzunterschreitung nicht wirksam vereinbart werden konnte. Darüber hinaus hätte es für die wirksame Vereinbarung über die Vergütung, die die Mindestsätze der HOAI unterschreitet, einer schriftlichen Vereinbarung bedurft. Eine solche lag jedoch unstreitig nicht vor.